- Geltungsbereich
- Angebote und Leistungsbeschreibungen
- Bestellvorgang und Vertragsabschluss
- Preise und Versandkosten
- Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Zahlungsmodalitäten
- Eigentumsvorbehalt
- Sachmängelgewährleistung und Garantie
- Haftung
- Rücktrittsrecht
- Ausschluss des Rücktrittsrechts
- Rücksendungen
- Speicherung des Vertragstextes
- Datenschutz
- Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen [eva.k-ARTRECYCLING / Eva Fernbach / Neukirchen 107 / 4814 Neukirchen bei Altmünster] (nachfolgend „Verkäuferin“) und dem/der KundIn (nachfolgend „KundIn“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen meinen KundInnendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags von 12:00 UHR bis 17:00 UHR unter der Telefonnummer +43 (0)650 2160902 sowie per E-Mail unter office@eva-k.at.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des/der KundIn werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites der Verkäuferin haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der/die KundIn kann aus dem Sortiment der Verkäuferin Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3.2 Anschließend kann der/die KundIn innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.3. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der/die KundIn ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der/die KundIn die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet. Bitte bedenken Sie als KundIn immer, dass eine eingegangene Bestellung immer auch einen Arbeitsaufwand auf meiner Seite bedeutet und überlegen Sie vorher, ob Sie wirklich bestellen möchten.
3.4. Die Verkäuferin schickt daraufhin dem/der KundIn eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des/der KundIn nochmals aufgeführt wird und die der/die KundIn über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des/der KundIn bei der Verkäuferin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bestätigt hat.
3.5. Da die Verkäuferin eine Vorkassezahlung ermöglicht, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei der Verkäuferin eingegangen ist, tritt die Verkäuferin vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und die Verkäuferin keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den/die KundIn und die Verkäuferin ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website der Verkäuferin angegeben sind, enthalten 0% Mehrwertsteuer aufgrund der Kleinunternehmerregelung.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die Verkäuferin für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem/der KundIn auf der Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des/der KundIn keine Exemplare des von ihm/ihr ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Verkäuferin dem/der KundIn dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Verkäuferin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das vom/von der KundIn in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Verkäuferin dem/der KundIn dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der/die KundIn das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Verkäuferin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird die Verkäuferin eventuell bereits geleistete Zahlungen des/der KundIn unverzüglich erstatten.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Die Verkäuferin bietet als Zahlungsmöglichkeit ausschließlich Vorauskasse ohne Abzug an.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den von der Verkäuferin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
9. Haftung
9.1. Für eine Haftung der Verkäuferin auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Die Verkäuferin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet die Verkäuferin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der/die Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die Verkäuferin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Verkäuferin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von ArbeitnehmerInnen, VertreterInnen und ErfüllungsgehilfInnen.
10. Rücktrittsrecht
– Beginn der Rücktrittsbelehrung für VerbraucherInnen –
Rücktritt durch ausdrückliche schriftliche Erklärung
Jeder/jede KundIn kann binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung ohne Angaben von Gründen vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird (es entscheidet das Datum des Postaufgabescheines). Der/die KundIn ist in diesem Fall zur unverzüglichen Rücksendung der Ware nachweislich verpflichtet. Die Rückversandkosten (Porto) sind vom/ von der KundIn zu tragen. Wurde die Ware benützt und/oder beschädigt hat der/die KundIn ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die entstandenen Schäden – maximal in Höhe des Warenwertes – an die Verkäuferin zu zahlen. Die Rücktrittserklärung ist an folgende Adresse zu senden:
eva.k-ARTRECYCLING
Eva Fernbach
Neukirchen 107
4814 Neukirchen bei Altmünster
+43 (0)650 2160902
office@eva-k.at
Rücktritt durch schlichte Rücksendung der Ware
Der/die KundIn kann das Rücktrittsrecht auch dadurch ausüben, dass lediglich die Ware nachweislich innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne schriftliche Rücktrittserklärung an die Verkäuferin zurückgesendet wird. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die nachweislich rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Rücktrittsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Ausschließlich bei einer falschen oder mangelhaften Lieferung trägt die Verkäuferin die Rückversandkosten (Porto).
Die Gefahr der Rücksendung sowie dessen Nachweis liegt jeweils beim/ bei der KundIn. Im Falle eines Rücktrittes des/der KundIn (durch ausdrückliche Erklärung oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt die Verkäuferin umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück – Versandkosten werden nicht rückerstattet.
– Ende der Rücktrittsbelehrung für Verbraucher –
11. Hinweise zum Ausschluss des Rücktrittsrechts
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach KundInnenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
12. Rücksendungen
12.1. KundInnen werden vor Rücksendung gebeten die Rücksendung bei der Verkäuferin zu melden – office@eva-k.at, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen sie der Verkäuferin eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
12.2. KundInnen werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an die Verkäuferin zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren.
12.3. KundInnen werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an die Verkäuferin zurück gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des/der KundIn, sollte eine andere geeigneten Verpackung verwendet werden, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
12.4. Die in diesem Abschnitt (Nr. 12) der AGB genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktritts gem. Nr. 10 dieser AGB.
13. Speicherung des Vertragstextes
13.1. Die Verkäuferin speichert den Vertragstext der Bestellung. Die AGB sind online abrufbar. Der/die KundIn kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an die Verkäuferin ausdrucken, indem im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion des Browsers genutzt wird.
13.2. Die Verkäuferin sendet dem/der KundIn außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom/ von der KundIn angegebene E-Mail-Adresse. Ferner erhält der/die KundIn eine Kopie der AGB mit der Bestellung.
14. Datenschutz
14.1. Die Verkäuferin verarbeitet personenbezogene Daten des/der KundIn zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
14.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von der Verkäuferin zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
14.3. Der/die KundIn hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von der Verkäuferin über ihn/sie gespeichert wurden. Zusätzlich hat er/sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
14.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.
15. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
15.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz der Verkäuferin, wenn der/die KundIn Kaufmann/ Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
15.2. Es gilt das Recht der Republik Österreich. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
15.3. Vertragssprache ist deutsch.
Stand: 07.02.2020